Glasfaser-Hauptstadt Berlin

Die Anforderungen an die Leistungsfähigkeit der digitalen Infrastruktur sind in den letzten Jahren durch die Digitalisierung stark gestiegen und werden in Zukunft noch stärker steigen. Eine bedarfsgerechte Versorgung ist ein wichtiger Standortfaktor.

Schon jetzt verfügt Berlin über relativ hohe Übertragungsgeschwindigkeiten: Mit einer Versorgung von 98% aller Haushalte mit mehr als 50 Mbit/s sowie 83% aller Haushalte 1 Gbit/s oder mehr (je nach Technologie) im Downstream ist Berlin aktuell gut aufgestellt. Langfristig wird jedoch eine flächendeckende Glasfaser-Versorgung benötigt. Nur damit können für die Digitalisierung wesentliche Parameter wie hoher Upstream, geringe Latenz sowie dauerhafte Verfügbarkeit und gleichzeitige Auslastung sichergestellt werden.

Das Land Berlin hat sich das Ziel gesetzt, Berlin zur Glasfaser-Hauptstadt zu machen: Zur Unterstützung der hier federführenden Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe (SenWiEnBe) wurde bereits 2018 das Breitband-Kompetenz-Team Berlin (BKT Berlin) mit dem Ziel, Breitbandakteure zu vernetzen, offenen Dialog zu fördern, den eigenwirtschaftlichen Ausbau durch die Telekommunikationsanbietenden voranzutreiben, Nachfrage und Angebot zusammenzubringen, Berlin-spezifische Daten zu generieren und technologische Expertise einzubringen, eingerichtet.

SenWiEnBe und BKT Berlin erarbeiten derzeit eine Gigabit-Strategie als gemeinsames Konzept und Steuerungsinstrument aller Senatsverwaltungen, Bezirke und öffentlichen Unternehmen – aber auch privatwirtschaftlichen Stakeholder auf Anbieterinnen und Anbieter- sowie Nutzerinnen und Nutzerseite.

Berlin kann als stark verdichteter Siedlungsraum beim Thema Digitale Infrastruktur vor allem nur dann erfolgreich sein, wenn bei Tiefbauprojekten Synergien genutzt werden. Es muss gelingen, die Tiefbauarbeiten der öffentlichen und privaten Netzbetreibenden (Telekommunikation, Wasser, Gas, Strom, Schiene und Wärme) noch besser zu koordinieren und dabei die jeweils zuständigen Verwaltungen optimal einzubeziehen. Leitungsauskunftsportale sowie Baustellenatlasse bieten damit die Möglichkeit, Leitungsauskünfte und das Einholen von Genehmigungen (für Sondernutzungen gem. § 12 BerlStrG) sowie Zustimmungen zum Verlegen und Ändern von Telekommunikationslinien nach § 68 TKG zu kombinieren. Die Aktivitäten zur Umsetzung des Steckbriefs 22 „Bessere Anbindung an das Breitbandnetz“ des Zukunftspaktes der Verwaltung zielen darauf ab und sollten konsequent weitergeführt werden. Der Austausch zwischen Wirtschaft und Verwaltung (Haupt- und Bezirksverwaltungen) im Infrest e.V. stellt ein sinnvolles Format dar, um die Umsetzung des Steckbriefs 22 zu unterstützen.

Das von der Berliner Senatskanzlei ins Leben gerufene städtische WLAN-Netz „Free WiFi Berlin“ verzeichnet aktuell über 2.000 Hotspots. Neben Tourismus-Hotspots wie dem Fernsehturm, dem Brandenburger Tor oder dem Gendarmenmarkt wurden bewusst auch Orte ausgewählt, die primär von Berlinerinnen und Berlinern genutzt werden.

Berlin bietet eine gute Ausgangslage für den weiteren Ausbau von LoRaWAN. Die Abkürzung steht für Long Range Wide Area Network. LoRaWAN ist eine weltweit anerkannte Funktechnologie für die Datenübertragung im Internet der Dinge („Internet of Things“, kurz IoT). Sie ermöglicht es, geringe Datendurchsätze, z.B. von Sensoren oder Zählern (Wasser, Gas, Strom, Wärme), kostengünstig zu transportieren – auch dort, wo eine Vernetzung mittels herkömmlicher Mobilfunktechnologien nicht möglich ist.

Auch die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und ca. 80 Wohnungsbaugenossenschaften sind auf dem Weg zur Glasfaser-Hauptstadt Berlin wichtige Akteure und Akteurinnen. Für zukünftige Bedarfe wird die sogenannte Inhouseverkabelung immer relevanter, weshalb dabei v.a. die Wohnungswirtschaft gefordert ist. Im Rahmen der Gigabit-Strategie wird gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche geprüft, welche Rahmenbedingungen notwendig sind, um die Glasfaser-Versorgung auch nach der Grundstücksgrenze sicherzustellen.

Im September 2019 wurden die versteigerten 5G-Frequenzen den Mobilfunknetzbetreibenden zugeteilt. Mit derzeit 299 kommerziellen Mobilfunkstandorten existiert in Berlin das größte zusammenhängende 5G-Gebiet in Deutschland. Verglichen mit den ca. 1.000 Mobilfunkstandorten pro Mobilfunknetzbetreibende in Berlin ist die Anzahl existierender 5G-Mobilfunkstandorte in sehr kurzer Zeit sehr stark gewachsen.

Das Land Berlin hat in Vertretung der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe und in Abstimmung mit den anderen betroffenen Senatsverwaltungen mit der Deutschen Telekom eine Vereinbarung zum frühzeitigen 5G-Mobilfunkausbau in Berlin geschlossen. Dabei unterstützt Berlin z.B. durch die entgeltliche Bereitstellung von Berliner Infrastruktur für Mobilfunkstandorte die Erweiterung bzw. Verbesserung der digitalen Verfahren für notwendige Zustimmungen und Genehmigungen und Abstimmungen mit den Berliner Zukunftsorten zum bedarfsgerechten 5G-Mobilfunkausbau wie dem Technologiepark Adlershof.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die praktische Erprobung von städtischen Trägerstrukturen für Kleinzellenstandorte und die Klärung der entsprechenden rechtlichen, technischen, organisatorischen und vertraglichen Rahmenbedingungen für zügige Genehmigungen von Kleinzellenstandorten.

Im 5G-Innovationswettbewerb des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur nimmt Berlin mit dem Projekt MBeLog5G der Messe Berlin teil. Das Projekt hat zum Ziel, ein Konzept für die Nutzung von 5G-Technologien auf Messegeländen zu erarbeiten. Mithilfe der 5G-Technologien soll die Logistik in Gebäuden der Messe Berlin und außerhalb effizienter sowie stärker automatisiert werden können.

Zur Unterstützung des 5G-Mobilfunkausbaus in Berlin hat die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe die umfangreiche und detaillierte Berliner Handreichung „Mobilfunk unter Berücksichtigung des Immissionsschutzes“ erstellt. Die Handreichung basiert auch auf speziell dafür in Berlin durchgeführten EMF-Messungen. Sie stellt für Verwaltungen, Vermieterinnen und Vermieter von Standorten und interessierte Bürgerinnen und Bürger Fakten sowie anschauliche Darstellungen zusammen und beantwortet die wichtigsten Fragen zum Thema.


Stärken

  • Bereits erreichte Übertragungsgeschwindigkeiten: 96 % aller Haushalte mit mehr als 50 Mbit/s sowie 83 % aller Haushalte mit 1 Gbit/s oder mehr (je nach Technologie)
  • Einrichtung eines Breitband-Kompetenz-Teams und Berliner Breitband-Portals
  • Infrest e.V. stellt eine sinnvolle Plattform zum Austausch zwischen Wirtschaft und Verwaltung in Fragen der Antrags- und Zustimmungsverfahren im Zusammenhang mit dem Breitband- und Mobilfunkausbau dar
  • Städtisches WLAN-Netz „Free WiFi Berlin“ mit mehr als 2.000 Hotspots
  • Vereinbarung mit Mobilfunkanbietenden zum Aufbau des 5G-Netzes bereits vor 2021
  • Ausbau der LoRaWAN-Technologie für das Internet der Dinge
  • Seit 2016 medienbruchfreie Antragstellung für Unternehmen der öffentlichen Versorgung über eine offene Webservice-Schnittstelle der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
  • Veröffentlichung von raumbezogenen Daten der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im landesweiten Geoportal


Handlungsbedarfe

  • Debatte zur Umsetzung der in Erarbeitung befindlichen Gigabit-Strategie durch übergreifendes Programmmanagement, das Aktivitäten öffentlicher und privater Akteurinnen und Akteure koordiniert sowie Anreize für Kooperationen schafft
  • Überlegungen zu Anreizen für private Akteurinnen und Akteure durch Fördermodelle und Partnerschaften
  • Prüfung des Aufbaus städtischer Ressourcen, die den Ausbau vorantreiben
  • Diskussion zur Unterstützung des privatwirtschaftlichen bedarfsgerechten 5G-Mobilfunkausbaus