Der Strategieprozess

Die Digitalisierungsstrategie ist nicht der Startpunkt für eine digitalpolitische Agenda des Landes Berlin. Wir befinden uns bereits inmitten der Auseinandersetzung mit der digitalen Transformation. Mit der Digitalisierungsstrategie soll nun ein zukunftsgerichteter Rahmen geschaffen werden, der alle bestehenden digitalisierungsbezogenen Programme und Strategien des Landes Berlin mit einbezieht. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe koordiniert den Strategieentwicklungsprozess, der in zwei Abschnitte eingeteilt ist: Zunächst wurde ein Grünbuch erarbeitet, auf dessen Grundlage dann ein Weißbuchprozess initiiert wird.

In den ersten Schritten wurden bereits Ressortabfragen umgesetzt und Gespräche mit den Fokusgruppen geführt. Weiterführend wurden Handlungsebenen und Handlungsfelder definiert und strategische Herausforderungen, Stärken und Handlungsbedarfe analysiert und im Grünbuch aufbereitet. Somit ist der erste Meilenstein – das Grünbuch und damit die Bestandsanalyse des Ist-Zustandes in Berlin – abgeschlossen.

Das Grünbuch wurde im November 2020 verabschiedet. Der Prozess geht jetzt in die Phase zwei und drei: die Partizipation und letztendlich in Erstellung des Weißbuchs.


Inhalte des Grünbuchs

Das Grünbuch systematisiert die Diskussion über die Digitalisierung der Stadt und strukturiert die Themen, um die Diskussion nach innen (innerhalb des Senats, zwischen den Senatsverwaltungen) als auch nach außen (Landesunternehmen, Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft) zu ermöglichen. Es schafft die Grundlage für eine fruchtbare Debatte und ermöglicht damit einen breiten gesellschaftlichen Beteiligungs- und Diskussionsprozess, indem es ein gemeinsames Ordnungsschema und ein gemeinsames Begriffsverständnis gewährleistet. Das Grünbuch erfüllt im Prozess der Berliner Digitalisierungsstrategie drei Funktionen:

1.) Das Grünbuch systematisiert die Diskussion und erklärt wichtige Begriffe, um die Diskussionen über die Digitalisierung in Berlin handhabbar zu machen.
2.) Das Grünbuch gibt einen umfassenden Überblick über den Ist-Zustand in Berlin und die bestehenden Herausforderungen für die Stadt.
3.) Das Grünbuch arbeitet wichtige strategische Fragestellungen für die Stadt heraus.

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Weißbuchentwicklung

Nach Beendigung der ersten Prozess-Phase wird ab 2021 der Partizipations-Prozess gestartet. Die Beteiligung aller interessierten Berlinerinnen und Berliner ist eine wesentliche Voraussetzung für einen erfolgreichen Strategieerstellungsprozess. Deshalb sind sowohl fachliche Inputs in sogenannten „Fokusgruppen“ mit Partnern aus der Stadtgesellschaft als auch eine aktive Bürgerschaftsbeteiligung geplant. Neben einer Online-Plattform, auf der die Ideen und Konzepte des Grünbuchs eingesehen und kommentiert werden können, soll auch eine Bürgerwerkstatt stattfinden.


Hier treten wir in einen offenen Dialog über mögliche Ziele und Maßnahmen der Berliner Digitalisierungsstrategie. Bevor diese Beteiligungsformate starten, wird die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe gemeinsam mit allen inhaltlich betroffenen Ressorts die Weichen für diesen komplexen Partizipationsprozess stellen, um wirklich nachhaltige Ergebnisse für das Land Berlin zu erzielen.


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Auf Basis des Grünbuchs wird mit der Beteiligung der Stadtgesellschaft ein Weißbuchprozess gestartet. Hier werden die Handlungsbedarfe aus dem Grünbuch und die Erkenntnisse aus dem Partizipationsprozess in konkrete Ziele und Maßnahmen für Berlin überführt. Zudem werden die verantwortlichen Akteurinnen und Akteure definiert, die die beschlossenen Maßnahmen umsetzen sollen. Mit der Weißbuchentwicklung geht es in die kontinuierliche Entwicklung von Prozesswerkzeugen, Methoden und Strukturen – die konkrete Umsetzung der einzelnen im Weißbuch definierten Maßnahmen.

Zusammenarbeit mit dem Smart City Strategie Prozess

Parallel zur Entwickung des Weißbuches der Digitalisierungsstrategie, wird auch die Smart City Strategie entwickelt, aus der Teile unter anderem in den Weißbuchprozess mit einfließen. Im Rahmen des Projektes „Berlin lebenswert smart“ werden neben der Smart City Strategie fünf konkrete Umsetzungsprojekte erarbeitet. Der Start der Umsetzungsprojekte ist für Januar 2022 geplant. Interessierte haben bereits jetzt die Möglichkeit den Smart City Strategieprozess mitzugestalten. . Informationen zu aktuellen Beteiligungsmöglichkeiten finden Sie auf der Smart City Berlin und CityLAB Webseite.


Bereits während des Partizipationsprozesses der Digitalisierungsstrategie und somit der Entwicklung des Weißbuches steht die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe im engen, regelmäßigen Austausch mit dem Team der Smart City Strategie, gleicht ihre Prozesse ab und verbindet diese konsistent mit denen der Smart City Strategie.


Beide Teams befassen sich gemeinsam mit den strategischen Fragen Warum, Wofür, Wie und Womit.

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Die Smart City Strategie startet mit dem Beteiligungsprozess, koordiniert vom Kernteam Smart City, und fokussiert sich im ersten Halbjahr 2021 auf die Fragestellungen des strategischen Rahmens: Warum, Wofür, Wie.

Im Anschluss geht die Smart City Strategie auch in das Womit und koordiniert hierbei die folgenden Beteiligungsprozesse eng mit dem Team der Digitalisierungsstrategie.

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Der Senat hat mit dem Beschluss zum Grünbuch der Digitalisierungsstrategie die Begrifflichkeiten Nachhaltigkeit, Teilhabe und wirtschaftliche Entwicklung als das Wofür und Warum der Digitalisierungsstrategie definiert.

Der Digitalisierungsstrategieprozess benötigt keine weitere Beteiligung und Arbeit am Warum und Wofür – er profitiert an den Formaten und Ergebnissen der Smart City Strategieentwicklung und konzentriert sich auf das Wie und Womit. Das Wie beschreibt die Maßnahmen und das Womit die Prozesswerkzeuge, Methoden und Strukturen, die für die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie benötigt werden.

Der Digitalisierungsstrategieprozess nimmt Ergebnisse (neuer Input zu Warum und Wofür) auf und fokussiert sich auf das Wie und Womit (Prozesswerkzeuge, Methoden und Strukturen, Governance, etc.), berücksichtigt aber übergreifend auch alle anderen Aspekte der Handlungsebenen 1 – 4 (Governance, E-Government, sektorübergreifende Handlungsfelder, sektorspezifische Themen - weitere Informationen zu den Inhalten des Grünbuchs finden Sie hier)


Phase zwei der Digitalisierungsstrategie: Der Partizipationsprozess

In der Beteiligung werden die beiden Prozesse (Smart City Strategie und Digitalisierungsstrategie) eng koordiniert, um sich zu ergänzen und im Prozess eine Trennschärfe zwischen den Fragestellungen herzustellen.

Während des Grünbuch-Weißbuch-Prozesses der Digitalisierungsstrategie konzentriert sich die Smart City Strategie zeitgleich auf die detaillierte Strategieentwicklung. Diese wird durch die Umsetzungsprojekte des Modellprojekts Smart City erprobt und getestet. Die Digitalisierungsstrategie hingegen konzentriert sich auf die detaillierte Strategieentwicklung, Prozesswerkzeuge, Methoden und Strukturen. Ist der Partizipationsprozess abgeschlossen, werden die Ergebnisse in Bezug auf die vier Handlungsebenen (zu denen u. a. auch die Smart City Strategie gehört) im Weißbuch festgehalten und können zukünftig zum Einsatz kommen.

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Zeitliche Übersicht des Strategieprozesses der Digitalisierungsstrategie

2018 – 2020: Erstellung Grünbuch

2021 – 2022: Partizipationsprozess zur Erstellung des Weißbuchs

2023: Abschluß und Weißbucherstellung